Aktuelle Seite: StartseiteListe sonstiger ArtikelPetition beim thüringischen Landtag gegen das RKI

Petition beim thüringischen Landtag gegen das RKI

Bewertung:  / 11
SchwachSuper 
Lesen Sie hier die Petition, die ein Bürger beim thüringischen Landtag eingereicht hat.

Gefunden unter:

http://members.internettrash.com/medwiss2/impfenpeditionthueringen.html
 

 

Bernhard Becker 07743 Jena  Bachstraße 36

 

 

Thüringer Landtag

-Peditionsauschuß-

Arnstädter Strasse 51

 

99096 Erfurt

 

 

Jena

25.03.2002

 

 

 

Bereich: Gesundheit, Ausführung der Impfgesetze durch das Land Thüringen

 

Beschwerde über das unüberprüfte Aussprechen von Impfempfehlungen (IfSG, § 20, Abs. 3) der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert Koch-Institut (RKI) (IFSG § 20 Abs. 2) durch die Landesregierung Thüringen.

(Nachgewiesene und bekannte durchgängige Fehlerhaftigkeit der STIKO: Risko-Nutzen-Analyse auf der Grundlage mangelhafter empirischer Daten infolge des Mangels der Regelung der Datenerfassung aufgrund mangelhaftem Bundesrechtes (Gesetzgebungsdefizit des Bundes). Verzicht auf wissenschaftlichen Nachweis der als Krankheitserreger behaupteten Viren. Verzicht auf wissenschaftlichen Nachweis, daß eine korrelierend nachgewiesene Mikrobe tatsächlich die Krankheit verursacht (bakterielle Toxinproduktion unter normaler Sauerstoftversorgung des Organismus).)

 

Ziel der Beschwerde:

1. Die Landesregierung Thüringen soll die erforderlichen Initiativen ergreifen, zur Schaffung einer rechtlichen Regelung auf Bundesebene zur Erfassung der für eine “wissenschaftliche Risiko-Nutzen-Analyse" unverzichtbaren empirischen epidemiologischen Daten, insbesondere

- Erfassung insbesondere bei meldepflichtigen Krankheiten, ob zuvor eine Impfung als Schutz vor dieser Krankheit erfolgte

- Erfassung im Rahmen eines strukturierten Melde- und Erfassungssystems (strukturierte Arzeneimittelrisikoerfassung) der Vermutungen von “über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehender gesundheitlicher Schädigungen" (strukturierte und nicht nur spontane Impfschadenerfassung).

2. Veröffentlichung der den Ausführungen der Impfempfehlungen zugrundeliegenden “Risiko-Nutzen-Analysen der STIKO", damit dem vom Gesetz geforderten Anspruch (§ 1 Abs. 2 IfSG) an “Wissenschaftlichkeit" genüge getan ist.

3. Die Landesregierung Thüringen soll dem Impfempfehlungen der STIKO dann nicht folgen, bei “Impfempfehlungen", die erkennbar, aufgrund Nichterfassung der unverzichtbaren empirisch epidemiologischen Daten (Impfungen vor Krankheiten, strukturierte Impfschadenerfassung und nicht nur spontane) nicht in einer wissenschaftlich gesicherten Risiko-Nutzen-Analyse der STIKO gründen können.

(Bei § 20 Abs. 3 IfSG handelt es sich um eine sog. “Soll-Vorschrift", die das Land Thüringen befolgen muß, wenn nicht schwerwiegende Gründe gegen eine Befolgung sprechen. Eine wissenschaftlich haltlose Risiko-Nutzen-Analyse, aufgrund des Mangels der erforderlichen empirischen Daten, ist ein solcher Grund.)

 

 

Begründung:

Den Ländern obliegt im Gesundheitsbereich die Ausführung und Ausgestaltung der Bundesgesetze in eigener Verantwortung. Auch wenn es in der BRD keine generelle Pflichtimpfung gibt, ist auch bei der Gestaltung und Ausführung der Impfgesetze von dem hohen verfassungsrechtlich abverlangten Sorgfaltspflichtanspruch auszugehen, der sich aus

dem Gesetzesvorbehalt nach GG 2.2. ergibt. Immerhin werden bei jeder Impfung Nervengifte (Quecksilber, Aluminium, sog. Impfzusatzstoffe) unter Umgehend der natürlichen Entgiftungsfunktion des Körpers implantiert. Über die “Impfempfehlungen" wird ein “moralischer Druck" zum impfen auf die Bevölkerung ausgeübt. Durchaus ermöglicht das Gesetz Zwangsmaßnahmen bei Impfverweigerung, z.B. den Ausschluß vom Schulbesuch. Allgemein erkennbar erfüllt die STIKO beim RKI diese verfassungsrechtlichen Sorgfaltsansprüche bei der Erstellung ihrer “Risiko-Nutzen-Analysen" nicht.

 

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

ich lege oben genannte Beschwerde mit der oben genannten Zielsetzung gegen die Landesregierung Thüringen wegen Sorgfaltspflichtverletzung im Gesundheitswesen, ein.

Infolge der im Okt. 2000 in Linz (Österreich) im deutschrpachigen Europa einsetzenden Bürgerbewegung, die sich ab Nov. 2000 in der BRD und auch in Thüringen entfaltete (s.u.a.: www:klein-klein-aktion.de) wurde die zweifelsfreie Beweislage der Gesundheitsbehörden im Umgang mit “Impfen", infolge der Beweisfragen aus der Bürgerbewegung an die Behörden, immer deutlicher.

 

Zufolge der herrschenden Meinung in den Gesundheitsbehörden und in der Gesundheitspolitik der BRD bedarf es für die “Impfempfehlungen" der STIKO weder eines wissenschaftlichen Nachweises des behaupteten Krankheitserregers (Viren) noch eines wissenschaftlichen Kausalitätsnachweises. Zufolge der herrschenden Meinung sind hier Spekulationen und Hypothesen, die teilweise im 19. Jh. gründen und bis heute nicht verifiziert worden sind, als hinreichend anzusehen, um dem “heutigen Stand der Wissenschaft und Technik" (§ 1 Abs. 2 IfSG) zu genügen.

Einzig maßgeblich für die Befolgung der Impfempfehlungen der STIKO durch die Länder, wird das Vorhandensein einer “wissenschaftlichen Risiko-Nutzen-Analyse der STIKO, die zugunsten des Nutzen spricht und die Wirksamkeit der Impfung wissenschaftlich gesichert belegt." behauptet, (vgl. hierzu u.a ^allgemein zugänglich): Deutscher Bundestag, BT DS 14/7800, Pet: 2-14-15-2126-037140; Landtag Baden-Württemberg DS 13/01, Pet. 13/73 u. 12/8519 und DS 13/416, Pet.: 13/184)

 

Stillschweigend gesteht hier die Bundesgesundheitspolitik auf höchster Ebene ihr Wissen ein, daß es den den Impfempfehlungen der STIKO bei den zugrundeliegenden behaupteten “übertragbaren Krankheiten (§ 2 Nr. 9 IfSG) am wissenschaftlichen Verursachungsnachweis (§ 2 Nr 3 IfSG) und bei behaupteten viralen übertragbaren Krankheiten am wissenschaftlichen Nachweis des behaupteten Krankheitserregers (§ 2 Nr. 1 IfSG) mangelt.

 

Zufolge der herrschenden Meinung der Gesundheitspolitik in der BRD bedarf es für eine “Impfempfehlung" nicht des wissenschaftlichen Nachweises, daß hier tatsächlich eine “übertragbare Krankheit" vorliegt und diese nicht nur geglaubt, gemeint, spekuliert oder sonstwas wird.

Maßgeblich ist zufolge der herrschenden Meinung der Gesundheitspolitik in der BRD ausschließlich das Vorhandensein einer “wissenschaftlichen Risiko-Nutzen-Analyse der STIKO beim RKI" um eine Impfempfehlung durch die Länder ausführen zu können.

 

Es ist allgemein bekannt, daß es diese von der herrschenden Meinung in der Gesundheitspolitik der BRD behaupteten “wissenschaftlichen Risiko-Nutzen-Analysen der STIKO", mangels der Erfassung der für eine solche Analyse unverzichtbaren Daten nicht geben kann und nicht gibt

“Wissenschaftlich" (die Gesetze verlangen ausdrücklich “Wissenschaft" ab) ist gebunden an dem Kriterium der allgemeinen Möglichkeit der Überprüfbarkeit und Nachvollziehbarkeit, d.h. die wissenschaftliche Analyse muß allgemeinzugänglich publiziert worden sein, um als “wissenschaftlich" behauptet werden zu können.

Es ist bekannt, daß die behaupteten “Risiko-Nutzen-Analysen der STIKO" nicht allgemein zugänglich publiziert worden sind und werden, es diesen also erkennbar an der Erfüllung des behaupteten Kriteriums “wissenschaftlich" mangelt.

 

Für jeden, der über eine wissenschaftliche Ausbildung verfügt und der der Wissenschaft verpflichtet ist, ist bekannt, daß kein Wissenschaftler bereit sein würde, bei einer derartig mangelhaften empirischen Datengrundlage, eine “Risiko-Nutzen-Analyse" zu erstellen, von der ihm bekannt ist, daß sie konkrete Auswirkungen im Hinblick auf Leib und Leben der Bürger hat (Implantierung von Depotnervengifte als sog. Impfzusatzstoffe).

Jeder Wissenschaftler wird ein solches etwaiges Ansinnen, daß von ihm Scharlatanerie, mit dem erkennbaren Risiko einer gesundheitlichen Gefährdung oder Schädigung der Allgemeinheit abverlangt, empört zurückweisen.

Verfassungsrechtlich ist jeder Wissenschaftler aufgrund des Verfassungsvorbehaltes in Grundgesetz Art. 5 Abs. 3 hierzu verpflichtet. Die Verfassung verpflichtet die Wissenschaft dann, wenn sie nach außen tritt (Lehre) zur “Treue zur Verfassung". (GG 5.3, Satz 2: “Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.) Der verfassungsmäßig begründete “hohe Stellenwert des menschlichen Lebens im Rechtssystem der BRD" ist rechtlich unstrittig. Er konkretisiert sich soweit, daß das Strafgesetzbuch selbst fahrlässige Körperverletzung (auf Antrag des Verletzten) mit Strafe bedroht. Hier dokumentiert das Rechtssystem der BRD verfassungskonsequent den hohen Sorgfaltspflichtanspruch, wenn es um Gesundheit bzw. “gesundheitliche Schädigungen" (§ 2 Nr. 11 lfSG)geht.

Aufgrund GG 5 Abs. 3 Satz 2 können die Akademiker der STIKO sich diesem hohen Sorgfaltspflichtanspruch nicht entziehen, der sich bei der Erstellung der wissenschaftlichen Risiko-Nutzen-Analyse stellt.

 

Bei Anlegung der Maßstäbe der Verfassung und der Wissenschaft, erweisen sich sämtliche Mitglieder der STIKO als Scharlatane, wenn sie “wissenschaftliche Risiko-Nutzen-Analysen" behaupten, in Kenntnis, daß es infolge des Mangels der empirischen Daten, an der Möglichkeit einer solchen Analyse mangelt.

 

Keinesfalls, wie häufig irreführend verursacht wird, vermag die Entscheidung des

Bundesgerichtshofes vom 15.2.2000 diese erkennbare Scharlatanerie sämtlicher Mitglieder

der STIKO zu legitimieren.

Die Rechtsordnung der BRD versperrt es den Gerichten, irgendwelchen Kommissionen

einen Freibrief für Scharlatanerie auszustellen. Tatsächlich hat der BGH am 15.2.2000

festgestellt, daß die Empfehlungen der STIKO grundsätzlich medizinischer Standard sind

und den Stand von Wissenschaft und Technik wiedergeben.

Klärungsbedürftig ist und geklärt werden muß, ob diese Aussage des BGH gründet, in

absichtlicher Irreführung des BGH durch vor dem BGH als Zeugen aussagende Mitglieder

der STIKO. (Straftat der Falschaussage vor dem BGH.)

Diese Aussage des BGH kann nur dahingehend bewertet werden, daß der BGH hier den

hohen Sorgfaltspflichtanspruch im Hinblick an “Wissenschaftlichkeit" klärte, dem jedes

einzelne Mitglied der STIKO unterworfen ist und durch geeignete Maßnahmen zu

unterwerfen ist.

Die Behauptung, der BGH würde Freibriefe für Scharlatanerie ausstellen, wird

niemand ernsthaft vertreten.

Die Bedeutung dieser BGH-Aussage liegt genau im Gegenteil dessen, wie es allgemein

interpretiert wird. Der BGH gibt keinen Freibrief für Scharlatanerie. Er verlangt

Sorgfaltspflichterfüllung im Gesundheitswesen.

Ein vom BGH ausgestellter Freibrief für Scharlatanerie wäre für jedermann sofort erkennbar

unvereinbar mit den Anforderungen der Verfassung, die dem BGH nicht unbekannt sind und

denen der BGH sich bisher immer unterworfen hat.

Wer dieses Urteil als “Freibriefurteil" behauptet, behauptet verfassungswidriges Handeln des

BGH.

 

Kein Wissenschaftler, wohl aber Scharlatane, behaupten sie hätten eine “wissenschaftliche Risiko-Nutzen-Analyse" erstellt, in Kenntnis, das es an den für eine solche Analyse unverzichtbaren empirischen Daten mangels entsprechender rechtlicher Regelungen auf Bundesebene, mangelt.

Die Führung eines “Dr.-“ oder “Prof.- Titels" ist kein Garant dafür, daß sich hinter diesem Titel kein Scharlatan verbirgt. Dieser Titel beweist nur die Befähigung zum eigenständigen wissenschaftlichen Arbeiten. Der Titel beweist aber nicht, daß sich auch tatsächlich den Anforderungen der Wissenschaft (in Abgrenzung zur Scharlatanerie) unterworfen wird. Darüber können nur die Handlungen dieser Personen Aufschluß geben. Für jeden Wissenschaftler, unabhängig von der Wissenschaftsdisziplin, erweisen sich die “Risiko-Nutzen-Analysen" der STIKO, aufgrund des bekannten Mangels der erforderlichen Daten, als Scharlatanerie wert jenseits der vom Gesetz (§ 1 Abs. 2 IfSG) geforderten Wissenschaftlichkeit.

 

Die Verantwortung des Mangels der für eine “Risiko-Nutzen-Analyse" unerläßlichen Daten liegt beim Bund, im jahrzehntelangen Zusammenwirken von BMfG, BGA, RKI, STIKO u.a..

 

In der BRD sind die jahrzehntelangen erfolglosen Bemühungen, rechtliche Regelungen zur Erfassung dieser für eine “Risiko-Nutzen-Analyse" unverzichtbaren Daten zu schaffen, insbesondere untrennbar verbunden mit den Namen der Staatsbürger Herrn Dr. Buchwald und Frau Engelberts (ein Flugblatt über den geimpften Sohn der Frau Engelberts liegt zur Information bei).

 

Es ist eine unstrittige Tatsache, daß in der BRD, insbesondere auf Bundesebene es absichtlich unterlassen wurde, eine rechtliche Regelung für die Erfassung der für eine “wissenschaftlichen Risiko-Nutzen-Analyse" unverzichtbaren Daten zu schaffen. Es ist davon auszugehen, daß auch heutige Mitglieder der STIKO absichtlich an dieser Festigung der Unterlassung mitgewirkt haben.

 

Unstrittige Tatsache ist, daß seit Bestehen der STIKO von keinem einzigen Mitglied der STIKO auf die Bundesbehörden und den Bundesgesetzgeber hin Initiativen unternommen wurden, um die rechtlichen Voraussetzungen auf Bundesebene für die Erfassung der für eine “Risiko-Nutzen-Analyse" unverzichtbaren Daten zu schaffen.

Verfassungsgemäß hätte sich einem solchen Bestreben auch nur eines Mitgliedes der STIKO weder der Bundesgesetzgeber noch die Bundesregierung verweigern können.

 

Es hat als bewiesen angesehen zu werden, daß nicht grob fahrlässig, sondern absichtlich keine rechtliche Regelung in der BRD existiert, die die Erfassung der für eine “wissenschaftliche Risiko-Nutzen-Analvse" unverzichtbaren Daten sichert.

 

Der aufgrund § 20 Abs. 3 IfSG bestehende Sachverhalt im Land Thüringen ist eindeutig unstrittig: Die Landesregierung empfiehlt die Implantierung von Depotnervengiften (Quecksilber, Aluminium, sog. Impfzusatzstoffe), in Kenntnis, des Mangels des wissenschaftlichen

Nachweises, daß eine “übertragbare Krankheit" zugrunde liegt, daß diese Implantierung von Nervengiften mit dem Ziel erfolgen kann, vor einer übertragbaren Krankheit zu schützen (§ 2, Abs. 9 IfSG), bei denen die Verursachung der Erkrankung durch eine Mikrobe wissenschaftlich nicht nachgewiesen worden ist und bei denen die Mikrobe bei den Virusbehauptungen nicht nachgewiesen worden ist ausschließlich aufgrund einer von der STIKO behaupteten “Risiko-Nutzen-Analse" bei der absichtlich seit Jahrzehnten verhindert wird, daß die für eine solche Analyse unverzichtbaren Daten erfaßt und verarbeitet werden können, bei der es sich allgemein für jeden wissenschaftlich gebildeten Menschen erkennbar um eine grobe absichtliche Scharlatanerie handelt.

 

Im Jahre 2001 wies die Bürgerbewegung (überwiegend eine Mütterbewegung) im deutschsprachigen Europa, so auch in der BRD, das Wissen der Gesundheitsbehörden nach, daß es den empfohlenen Gaben von Impfstoffen an der Erfüllung der wissenschaftlichen Grundanforderungen (Erregernachweis, Kausalitätsnachweis) mangelt, um behaupten zu können, diese Gabe von Nervengiften würde vor Krankheiten schützen, die wissenschaftlich als “übertragbare Krankheiten" behautet werden können und dürfen.

 

Der Bundestag und das Land Baden-Württemberg ziehen sich jetzt auf die "Risiko-Nutzen-Analyse der STIKO" zurück.

 

Im Jahre 2002 wird die Bürgerbewegung in der BRD das Wissen der Gesundheitsbehörden nachweisen, daß es einer solchen behaupteten “Risiko-Nutzen-Analyse der STIKO" absichtlich an der erforderlichen empirischen und epidemiologischen Datengrundlage mangelt, hier absichtlich eine Irreführung der Allgemeinheit, aber auch der Ärzteschaft und unteren Gesundheitsbehörden mit schwerwiegenden schädlichen Folgen für die Volksgesundheit durch die STIKO, gestützt insbesondere durch die Bundesgesundheitsbehörden (unabhängig von der Regierungspartei), handelt.

 

Die Empfehlung der Implantierung von Depotnervengiften durch die Landesregierung Thüringen läßt sich weder mit der über 100jährigen, im betrügerischen Zusammenwirken von von Bismarck und Robert Koch gründender noch mit der heutigen globalen Verbreitung dieses im Deutschland des ausgehenden 19. Jh. gründenden Verbrechens gegen die Menschlichkeit legitimieren. Eindeutig verlangt das Gesetz (§ 1 Abs. 2 IfSG) die Gestaltung der Schutzimpfungen auf dem heutigen Stand der Wissenschaft und Technik. Erkennbar können die “Risiko-Nutzen-Analysen der STIKO" mangels empirisch-epidemiologischer Daten, nicht als “wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse" (LT BW) behauptet werden.

 

Das Erfordernis der Beendigung der wissenschaftlich nicht, sondern nur traditionell (von Bismarck/Koch) und global, begründbaren Implantierung von Depotnervengiften gewinnt auf dem Hintergrund der heutigen Situation in den Schulen in Thüringen seine höchste Aktualität.

 

Die Pisa-Studie ist eindeutig. Sie verwundert nicht, wenn man weiß, wie extrem diese Kinder heute mit Nervengiften vollgeimpft sind.

 

Es ist mehr als ein staatliches Armutszeugnis, wenn der Staat duldet, daß den Kindern bei denen sich die implantierten Nervengifte in Hyperaktivität konkretisieren, zur “Beruhigung" das extremst gefährliche Beruhigungsmittel “Ritalin" dauernd verabreicht wird, daß staatlicherseits, aufgrund der Bestandteile die aufgrund des Betäubungsmittelgesetzes nicht zulässig sind, dieses aufgrund des BtMG unzulässige Medikament zugelassen wurde und nicht vom Markt genommen wurde.

Es ist mehr als staatliche Entartung, wenn heute in Thüringen ein nahezu disziplinierter Unterricht in den Schulen nur deshalb möglich ist, weil eine große Zahl der Kinder (Hyperaktive, mit Nervengiften vollgepumpte Kinder) nur mit Betäubungsdrogen (Ritalin) ruhig gestellt werden können, gegen deren Besitz und Nutzung die Polizeibehörden in Thüringen (trotz Zulassung durch die Bundesbehörden) vorgehen müßten.

 

 

Von der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland werden hohe Sorqfaltspflichtanforderunqen an das Land Thüringen gestellt bevor das Land, aufgrund wessen Empfehlung auch immer, empfiehlt in Kinder Nervengifte (Quecksilber, Aluminium) zu impfen.
Die Landesregierung hat sich in der Vergangenheit schwerster SorqfaItsPflichtverletzung schuldig gemacht indem sie die Impfempfehlungen der STIKO beim RKI unüberprüft als Empfehlungen in der Landesverantwortunq
weitergegeben hat.


Ich lege Beschwerde wegen der langjährig erfolgten Unterlassung der Überprüfung der Empfehlungen der STIKO durch das Land Thüringen einn und dränge hier auf Abhilfeschaffung dieser Sorgfaltspflichtverletzung des Landes mittels geeigneter Maßnahmen, (s.o.)

 

Im Hinblick auf Schadensersatzansprüche infolge von Impfschäden ergibt sich jetzt eine für die Betroffenen weit günstigere Rechtslage als sie durch das Impfgesetz gegeben ist. Dem Land Thüringen ist zumindest grobfahrlässiges Verhalten nachzuweisen. Hierdurch ändert sich die Beweislastpflicht. Nicht mehr der Geschädigte ist jetzt beweispflichtig. Das Land Thüringen hat zu beweisen, daß die Implantierung von Nervengifte nicht Ursache der gesundheitlichen Schädigung ist. Da können gewaltige Kosten auf das Land Thüringen zukommen, wenn hier nach dieser Eingabe weiterhin absichtlich derartig sorgfaltspflichtverietzend unüberprüft mit dem Impfempfehlungen der STIKO durch das Land Thüringen umgegangen wird.

 

Aufgabe des nationalen Rechtes ist es, Verbrechen hieran brechen zu lassen. Das ist ein bedeutender Wert eines demokratischen Rechtsstaates. Jedes Verbrechen hat an der Anwendung des nationalen Rechtes zu brechen, unabhängig von der langen Verbrechenstradition (von Bismarck/Koch) und der globalen Dimension. Die Implantierung von Depotnervengiften, in Kenntnis, daß es hierfür jeglicher wissenschaftlichen Begründung mangelt, ist ein Staatsverbrechen.

Die Implantierung von Depotnervengiften bei Vorhandensein wissenschaftlicher Begründungen ist kein Verbrechen. Das kann eine begrüßenswerte staatliche Maßnahme zum gesundheitlichen Schutz der Bevölkerung sein. Diese Voraussetzung ist nachweisbar bei keiner der von der STIKO empfohlene Impfung erfüllt. Das ist der herrschenden Meinung im staatlichen Gesundheitswesen in der BRD seit Jahren bekannt. Insbesondere Mütter in der Bürgerbewegung haben vor einem Jahr begonnen, dieses (verschwiegene) staatliche Wissen im deutschsprachigen Europa (auch in Thüringen) zu beweisen und offen zu legen.

Absehbar wird im Jahre 2002 diese Bürgerbewegung im deutschsprachigen Europa in die Entfaltung gelangen, mit schwerwiegenden Konsequenzen für das Land Thüringen. Noch steht in der Impfangelegenheit das Land Thüringen der Weg für vertrauensstiftende Maßnahmen in der Bevölkerung offen. Zögert das Land Thüringen hier zu lange, wird dem Land hier, wie in anderen Landesangelegenheiten seit 1966, der Weg der Vertrauenserhaltung und des “Gesichtwahrens" nicht mehr offen stehen. Das ist absehbar für das Land Thüringen.

Mittels Deponierung von Depotnervengiften in die Bevölkerung Thüringens, insbesondere in Kinder, wird zweifelsfrei eine “Gruppe unter Lebensbedingungen gestellt, die geeignet sind, deren körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen." Erfolgt dieses in der Absicht mit dem Ziel, “vor einer übertragbaren Krankheit zu schützen" (§ 2 Abs. 9 IfSG) ist dieses zulässig, vielleicht sogar begrüßenswert. (? Warum sollen Nervengifte erforderlich und begrüßenswert sein?)

Erfolg dieses in der Kenntnis, daß mangels der wissenschaftlichen Beweislage die Anstrebung dieses Zieles nicht behauptet werden kann und darf (Kein Erreger- und Kausalitätsnachweis, keine “Risiko-Nutzen-Analyse"), schlägt bei Fortsetzung der Praxis die Absicht um. Dann ist die erwiesene Absicht ausschließlich die Implantierung von Nervengiften. Dann ist die Absichtsvoraussetzung des § 220 a StGB als erfüllt anzusehen. Dann ist der Straftatbestand des minder schweren Völkermordes als erfüllt anzusehen, der nicht verjährt und für den das Gesetz eine Mindeststrafe, auch für Mittäter, von nicht unter 5 Jahren vorsieht. Diese Strafandrohung ist die staatliche Konsequenz aus dem staatlichen Auftrag zum Schutz der Allgemeinheit vor Verbrechen.

 

Durch die Bürgerbewegung wurden im letzten Jahr immer mehr Staatsbedienstete in der BRD in die Beweislage gebracht, daß sich deren nachweisbare Absicht änderte. Die Kriminologie zeigt, daß der Übergang von “Fahrlässigkeit" über “Grobfahrlässigkeit" zur “Absicht" oft fließend ohne Schwellen erfolgt. Plötzlich rutscht man in die Situation, aus Absicht voll wissentlich zu handeln.

Die Bürgerbewegung brachte im letzten Jahr immer mehr Staatsbedienstete in diese Übergangssituation von der Fahrlässigkeit zur Absicht.

 

Dem Landtag Thüringen obliegt hier auch eine Fürsorgepflicht gegenüber der Regierung des von ihm gewählten Ministerpräsidenten. Auch der Landtag Thüringen darf Mitarbeiter in den Regierungsbehörden nicht leichtfertig von einer Situation des fahrlässigen Handelns in die Situation des nachweisbaren Absichtshandelns rutschen lassen. Auch aus diesem Grunde ist die Einleitung der oben genannten Maßnahmen durch den Landtag Thüringen dingendst geboten - und natürlich auch zum Schutz der Kinder vor Betäubungsmittel, die nach dem BtMG verboten sind und deren Besitz strafbar ist, die aber unter der Pharmatarnung “Ritalin" in Kinder reingeschaufelt werden, damit ein ordnungsgemäßer Unterricht zumindest in Ansätzen noch als möglich erscheint. Besser wäre es, in Thüringen in diese Kinder nicht wissenschaftlich haltlos Nervengifte zu implantieren.

 

 

Mit freundlichem Gruß

 

 

 

Bernhard Becker

 

 Anlage:

Blatt über den geimpften Andreas